THOMAE: Wer Mord und Terror auf deutschen Straßen verherrlicht, muss die ganze Härte unseres Rechtsstaates spüren!

Wer auf unseren Straßen Terror, Mord und Verschleppung verherrlicht, der muss die ganze Härte unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen. Das Strafrecht hält entsprechende Instrumente bereit, etwa wenn terroristische Vereinigungen unterstützt, ihre Propagandamittel verbreitet oder Straftaten gebilligt werden. Zudem können Versammlungen verboten oder durch die Polizei aufgelöst werden. Wenn also in der aktuellen Situation pro-palästinensische Demonstrationen angemeldet werden, müssen diese untersagt werden, wenn davon auszugehen ist, dass von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Es braucht zudem mehr Polizeipräsenz in diesen Stadtvierteln. Unser Anspruch muss es sein, dass sich jeder in Deutschland, unabhängig von Aussehen, Religion, Alter oder Geschlecht jederzeit überall ohne Furcht bewegen kann. In manchen Bundesländern muss die Polizei viel schneller und konsequenter einschreiten. Die Terror-Netzwerke sind groß, gut organisiert und vernetzt. Viele agieren im Verborgenen und verfolgen ihre extremistischen Ziele unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit. Diesen legalistischen Islamismus dürfen wir nicht unterschätzen. Auch bei den Reichsbürgern blieb der hohe Grad der Vernetzung und die militärische Aufrüstung lange unbemerkt. Es ist davon auszugehen, dass die Unterstützer der Hamas genau wissen, wie sie Überwachungsmaßnahmen umgehen können. Und sie haben oft Kontakte ins Ausland, wie das Islamische Zentrum Hamburg zeigt, dem ein direkter Draht zum Büro des Revolutionsführers Ayatollah Ali Chamenei in Teheran nachgesagt wird.